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Reformen in Bayern

 
Poster un nouveau sujet   Répondre au sujet    Forum des germanistes. Index du Forum -> CAPES / Agrégation 2008-2009 -> Mutations politiques, sociales, économiques et culturelles dans les pays de langue allemande entre 1789 et 1815
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Malte
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MessagePosté le: Lun 4 Aoû - 16:39 (2008)    Sujet du message: Reformen in Bayern Répondre en citant

http://www.hdbg.de/montgelas/pages/hmv40.htm




Reformen in Bayern
"Der sicherste Beweis dafür, dass Bayern das irdische Paradies Deutschlands ist, liegt in der Tatsache, dass diese Provinz ... bisher imstande gewesen ist, eine Regierung zu ertragen, die allgemein als die schlechteste aller schlechten Regierungen Europas anerkannt ist."' Dieses Zitat stammt aus dem Jahr 1796, dem Zeitpunkt der Entstehung des Ansbacher Mémoires und bezieht sich auf die Missstände in Verwaltung und Beamtenapparat des Kurfürstentums Bayern in den letzten Regierungsjahren des Kurfürsten Karl Theodor. Der Verfasser des Mémoires, Maximilian Joseph Freiherr von Montgelas, war damals führender politischer Berater des Herzogs Max Joseph von Zweibrücken, der infolge des 1797 geschlossenen Ansbacher Hausvertrags die Nachfolge des erbenlosen Karl Theodor antreten sollte. Montgelas kannte als ehemaliger Hofrat in München die Verhältnisse im Regierungssystem, in der Behördenorganisation und im Beamtenwesen genau und entwarf bereits 1796 ein Programm für umfassende innere Reformen, mit denen Bayern nach dem Tod Karl Theodors zu einem modernen und effizient verwalteten Staatswesen umgeformt werden sollte. Die Nachfolge des zweibrückischen Herzogs trat im Februar 1799 ein. In der bayerischen Bevölkerung wurden große Erwartungen mit der neuen Regierung verknüpft, von der man sich einen Reformschub erhoffte. Der neue Kurfürst Max IV. Joseph leitete sofort erste Maßnahmen in der Behördenorganisation ein und machte seinen bisherigen Berater Montgelas zum Außenminister.


Die Reformpolitik der folgenden Jahre stand unter großem inneren und äußeren Druck. Die durch Säkularisation und Mediatisierung nach 1803 neu gewonnenen Territorien mussten in den bayerischen Staat eingegliedert werden. Der katastrophale Zustand der Staatsfinanzen erforderte eine Steuerreform und eine Neuordnung der Finanzverwaltung. Mit dem Eintritt Bayerns in den Rheinbund im Jahr 1806 wuchsen die militärischen, finanziellen und wirtschaftlichen Belastungen durch die Anforderungen, die Napoleon an seine Verbündeten stellte. Gleichzeitig suchte der französische Kaiser Einfluss auf die inneren Verhältnisse der Rheinbundstaaten zu nehmen, um sie dem französischen Verwaltungs- und Rechtssystem möglichst anzugleichen und damit sein Hegemonialsystem zu stabilisieren. Montgelas kam solchen Eingriffen durch eine eigenständige Reformpolitik zuvor, die sich zwar weitgehend am französischen Vorbild orientierte, aber auch seinen eigenen Konzepten entsprach und den innenpolitischen Realitäten Rechnung trug.


Im Inneren führten Max Joseph und Montgelas das im Mémoire vorgeschlagene Reformwerk zusammen mit einem Kreis gleichgesinnter, von Montgelas ausgewählter Personen zielstrebig durch. In einer beispiellosen "Revolution von oben" gestaltete Montgelas das gesamte bayerische Rechts-, Verwaltungs-, Bildungs-, Militär-, Wirtschafts- und Finanzsystem um. Ziel war eine zentralistisch ausgerichtete, hierarchisch aufgebaute, klar gegliederte staatliche Organisation der Ämter mit der Trennung von Recht, Verwaltung und Finanzen. Alle bisher noch eigenständigen Kräfte, wie die kirchlichen Gewalten oder die Landstände, wurden verstaatlicht. Der Staat von Montgelas´Muster stellte den alleinigen Herrschaftsanspruch. Als ausführende Organe und Repräsentanten dieses neuen Staates standen die Beamten ertsmals unter dem besonderen Schutz - nicht des Fürsten, sondern eigener Rechte. Sie galten nun als Staats- und nicht mehr als Fürstendiener. Ihre Ansprüche auf Gehalt und Altersversorgung waren gesetzlich festgelegt, als kein Gnadenbeweis mehr. So schuf sich der Staat ein gut ausgebildetes und ihm verpflichtetes Personal. Äußeres Kennzeichen dafür war die Beamtenuniform.


Die am 1. Mai 1808 erlassene "Konstitution für das Königreich Baiern" fasste die wichtigsten ab 1799 durchgeführten Reformen zusammen und bot die Grundlage für die Fortentwicklung dieser Reformen durch "Organische Edikte" und andere Vollzugsvorschriften. Diese Verfassung mit ihren sechs Titeln und 45 Paragraphen trat am 1. Oktober 1808 in Kraft und kann zusammen mit den organischen Edikten als Etablierung des Mémoires im Staat angesehen werden.


Hintergründe zum Entstehen des Ansbacher Mémoire von 1796


Wie kam es nun dazu, daß Montgelas als frischgebackener "Angestellter" des Herzogs von Zweibrücken diesem 1796 im Ansbacher Exil eine Denkschrift überreichte, deren Vorschläge er nur wenige Jahre später tatsächlich in teilweise umwälzende Reformen umsetzen konnte? Die Voraussetzungen lagen im Zusammentreffen einiger äußerer Umstände genauso wie in der Person Montgelas selbst. Zunächst war es der Erbfall, der den Herzog von Zweibrücken zum bayerischen Kurfürsten machte. Dann war es aber auch die Person des Herzogs, der es verstand, sich selbst zurückzunehmen, eine Trennung von Dynastie und Staat zu ermöglichen und trotz aller Neuerungen für die Untertanen auch weiterhin oberste Integrationsfigur zu bleiben. Zum dritten waren es die bereits angesprochenen staatsrechtlichen Veränderungen, die manche Eingriffe, die etwa die alte Reichsverfassung betroffen hatten, erst ermöglichten. Und schließlich kam es zum Zusammentreffen einiger gleichgesinnter Männer, die gewillt waren, Veränderungen im Sinne der Aufklärung und einer Betonung der Staatsgewalt durchzusetzen. Neben Montgelas und ihm durchaus ebenbürtig ist hier besonders Georg Friedrich Frhr. von Zentner zu erwähnen, der fast noch mehr Sendungsbewußtsein als der doch auch pragmatisch handelnde Montgelas entwickelte. Diese Männer um den Minister Montgelas stammten vielfach aus dem Pfälzischen und waren zum Teil bereits mit Karl Theodor nach Bayern gekommen, wie etwa Finanzminister Franz Karl von Hompesch. Sie waren vom Gedankengut der Aufklärung überzeugt und versuchten nun ihre Überzeugung in einem reformierten Staatssystem umzusetzen.


Was aber war das umwälzende, das Montgelas in seinem Ansbacher Mémoire forderte? Im Grunde genommen Dinge, die uns heute selbstverständlich erscheinen, die in ähnlicher Weise bereits die Fürsten vor ihm eingeleitet hatten und die parallel zu Bayern auch in Preußen mit den Reformen von Stein und Hardenberg und mit Reitzenstein in Baden versucht wurden. Montgelas forderte eine klar gegliederte und durchschaubare Ministerialorganisation mit abgegrenzten Zuständigkeiten, eine neue Verwaltungsgliederung mit einheitlichen Instanzenwegen in Gesamtbayern, eine gut ausgebildete, unbestechliche, ausreichend bezahlte und sozial abgesicherte Beamtenschaft, eine steuerliche Gleichbehandlung aller Menschen, die Unabhängigkeit der Richter, die Trennung von Justiz und Verwaltung, die Überantwortung aller judikativen Bereiche in staatliche Oberaufsicht, die Reform des Straf- und Zivilrechts, die Möglichkeit für die Bauern, adeliges Obereigentum an Grund und Boden abzulösen, die Beschränkung der Kirche auf den religiösen Bereich, die Aufhebung der Bettelorden bzw. die bessere Nutzbarmachung der Klöster, die religiöse Toleranz, die Aufhebung der Zensur, die Verbesserung der Universitäten und Schulen. In einer übergeordneten Instanz sollte das Gespräch zwischen den Ministerien gefördert werden und eine Koordination der Einzelmaßnahmen erfolgen.


Am Ende stand das Ziel eines geschlossenen Staatsgebietes, in dessen Ministerien sich alle staatliche Macht vereint.
Die Umsetzung des staatlichen Willens sollte von gut ausgebildeten unbestechlichen Beamten übernommen werden, die in einheitlich strukturierten und straff organisierten Ämtern ihren Dienst versahen. Effektivität und Kompetenz sollten die Verwaltung bestimmen, der Ausfluß jeglicher obrigkeitlicher Macht allein bei den staatlichen Behörden liegen. Darüber hinaus versuchte Montgelas ein bayerisches, patriotisches Empfinden zu wecken, um die örtlichen Gebundenheiten des Einzelnen abzulösen und statt dessen eine Identifikation mit dem Königreich Bayern zu ermöglichen. Das Fortleben regionaler Identitäten in Altbayern, Franken, Schwaben, bei den Augsburgern oder Ansbachern auch im heutigen Freistaat zeigt, daß hier durchaus die älteren Traditionen noch lebendig sind.


Verwaltungsreformen unter Max III. Joseph und Karl Theodor


Um das Neue, ja vielleicht sogar Revolutionäre der Reformen Montgelas richtig einschätzen zu können, muß man die Politik der Kurfürsten Max III. Joseph (1745-1777) und Karl Theodor (1777-1799) verfolgen. Auch sie versuchten bereits eine Modernisierung der Verwaltung, um so die Macht zu bündeln und eine effiziente Regierung zu schaffen. Modernisierung bedeutet in diesem Zusammenhang und in dieser Zeit immer Verstaatlichung, Vereinheitlichung, Zentralisierung, also eine Abkehr von den vielen verschiedenen Inhabern von Herrschaft und Macht, wie sie teilweise der Adel oder auch die Kirchen und Klöster, die Städte und Gemeinden besaßen. Diese Versuche, einen fürstlich-aufgeklärten Absolutismus aufzurichten, verliefen jedoch zumeist wieder im Sande oder scheiterten an den Widerständen derer, deren Macht beschnitten werden sollte.


So begann bereits Max III. Joseph mit einer Verwaltungsreform, die zu einer Vereinfachung der Behördenstrukturen und einer Vereinheitlichung der Richtlinien der Verwaltung führte. An der Spitze stand der Kurfürst, dem die Geheime Konferenz mit ihren verschiedenen Fachressorts untergeordnet war. Wie später Montgelas, so setzte auch Max III. Joseph mit seinen Reformen bei den Zentralbehörden an. Allerdings gelang ihm keine umfassende Erneuerung.

Auch sein Nachfolger Karl Theodor begann reformfreudig. Indem er 1779 eine bayerische Oberste Landesregierung schuf, versuchte auch er durch Zentralisierung und Vereinheitlichung des politischen Willens eine effektiv arbeitende Verwaltung zu errichten. Betrachtet man die einzelnen Bereiche, die er mit seinen Maßnahmen zu verändern suchte, so fallen die Parallelen zu Montgelas sehr deutlich ins Auge. Sei es nun sein Versuch eine Vereinheitlichung des Zivilrechts zu erreichen, - die letztlich erst mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch von 1900 vollendet wurde - oder sein Bestreben, im Strafrecht die Folter zu beseitigen, die mit Feuerbachs Strafgesetzbuch von 1813 endgültig verschwand, überall finden sich Vorformen der später unter der Regierung Montgelas tatsächlich verwirklichten Reformen. Dies gilt in besonderem Maße auch für die Wirtschafts- und die Kirchenpolitik. Um eine Integration der pfälzischen und bayerischen Territorien zu erleichtern und die finanzielle Gesundung der Staatskasse zu erreichen, war es bereits Karl Theodor ein Anliegen, ein einheitliches pfalz-bayerisches Zoll- und Wirtschaftsgebiet zu begründen. Die innerstaatlichen Zollgrenzen sollten fallen und der freie Binnenhandel möglich sein. Daneben sollten die Kultivierung des Donaumooses, Verbesserungen im Forst- und Salinenwesen und der Landwirtschaft zu vermehrten Einnahmen des Staates führen.



Nachdem bereits Max III. Joseph den Jesuitenorden aufgehoben hatte, säkularisierte auch Karl Theodor durchaus mit dem Einverständnis der Kurie bis 1784 insgesamt fünf Klöster. Die zunächst geplante Aufhebung aller Bettelorden führte er allerdings nicht durch; dies blieb seinem Nachfolger Max IV. Joseph und dessen Minister Montgelas vorbehalten.
Im Bereich der Kulturförderung war es das Bestreben nach einem verbesserten Schulwesen oder der Wunsch nach einer Verlegung der Universität von Ingolstadt nach Landshut oder München, die sofort an Montgelas erinnern. Darüber hinaus befaßte sich Karl Theodor auch mit sozialen Belangen, indem er etwa Benjamin Thompson, dem späteren Grafen Rumford, die Anlage des Englischen Gartens 1789 ermöglichte oder die Rumfordsche Armenspeisung förderte.



Kurfürst Karl Theodor ist bis heute eine sehr umstrittene Figur in der bayerischen Geschichte, deren Leistungen oftmals neben den Errungenschaften seines Nachfolgers Max IV. Joseph und dessen Minister Montgelas in den Hintergrund geraten. Verantwortlich dafür ist einmal, daß sich Karl Theodor durch seine Pläne, Bayern gegen die österreichischen Niederlande einzutauschen, ein Projekt, das übrigens bereits 80 Jahre vorher Kurfürst Max II. Emanuel ins Auge gefaßt hatte, in Bayern äußerst unbeliebt machte. Zum anderen wandte er sich in den späteren Jahren wieder einer sehr viel stärker konservativ geprägten Politik zu, die auch eine Rückkehr zur Günstlingswirtschaft beinhaltete. Beides führte zu einem politisch motivierten Zusammenspiel zwischen den bayerischen Landständen und dem damals noch pfalz-zweibrückischen Herzog Max Joseph, da das bayerisch-österreichische Tauschprojekt unter allen Umständen verhindert werden sollte. Aus dieser Politik Karl Theodors entstand aber auch ein starkes ständisches Selbstbewußtsein und eine bewußte Unterscheidung von Fürst und Staat, die unter Montgelas zu einer Trennung zwischen der Person des Fürsten und dem Staat führte. Es entwickelte sich ein eigener bayerischer Patriotismus, den Montgelas gezielt auszuweiten suchte, um ein Zusammenwachsen und eine Identifikation der verschiedenen neubayerischen Territorien mit Kurpfalz-Bayern zu erreichen.
Obwohl Montgelas vernichtende Kritik am System Karl Theodors übte, konnte er also auf frühere Reformversuche aufbauen und setzte in manchen Bereichen einmal Angefangenes fort. Seine große Leistung war jedoch, daß er ein durchstrukturiertes Programm entworfen hat, auf dessen Basis er seine Vorschläge tatsächlich dauerhaft durchsetzen konnte.


Inhalt des Ansbacher Mémoire von 1796


Das Mémoire war einerseits eine scharfe, kritische Sachstandsbeschreibung der Verhältnisse im Bayern Karl Theodors, andererseits ein Katalog von Vorschlägen für weitreichende Reformen auf fast allen Gebieten staatlicher Verwaltung und staatlichen Handelns. Nach Eintritt des Erbfalls 1799, Regierungsantritt Max IV. Joseph als Kurfürst von Pfalz-Bayern und Ernennung Montgelas' zum Minister des Äußeren wurden nahezu alle Vorschläge des Mémoires von 1796 in Bayern verwirklicht.


Im Einzelnen beklagte Montgelas im Mémoire die mangelnde Organisation der Verwaltungsbehörden, das Fehlen genau abgegrenzter Geschäftsbereiche, die schlechte Bezahlung und Versorgung der Beamten, die Berufung des Personals nach Willkür der Minister. Abhilfe sollte hier schaffen: eine genaue Aufteilung der Geschäftsbereiche und ihre Organisation nach einheitlichen Strukturen, eine gerechte, angemessene Bezahlung und Versorgung des Personals, die Berufung des Personals durch fürstliche Patente. Für alle innenpolitischen Angelegenheiten sollten nach dem Vorbild des preußischen Generaldirektoriums regelmäßige Sitzungen mit von Fachreferenten aus den einzelnen Provinzen stattfinde. So wurde bereits am 23. April 1799 die Generallandesdirektion in Bayern errichtet. Nach französischem Vorbild sollte eine administrative Aufteilung des Staatsgebiets in Departements (= Kreise) erfolgen.


Das Gesamtministerium sollte in die fünf Abteilungen Auswärtige Angelegenheiten; Finanzen, Justiz, Geistliche Angelegenheiten und Krieg geteilt werden, denen jeweils qualifiziertes Personal - vortragende Referendare, ein Geheimsekretär, zwei Kanzlisten, ein Registrator und ein Expeditor - beigegeben würden. Daneben sollte die Geheime Kanzlei als Kabinettssekretariat des Fürsten bestehen. Die Minister sollten die Budgethoheit haben und sich samt den Referendaren wöchentlich dreimal zu einem ordentlichen Staatsrat versammeln, in dem nach dem Mehrheitsprinzip abgestimmt würde. Dieser Staatsrat vertrat den Fürsten, der an den Sitzungen nach Wunsch teilnehmen konnte, während alle politischen Sachen, Kriegswesen und Schenkungen allein dem Regenten vorbehalten waren, der diese in dem nur mit den Ministern besetzten Kabinettsrat beratschlagte.


In den Mittelbehörden sollte eine Trennung von Justiz, Verwaltung und Finanzwesen erfolgen; steuerliche und andere Vorrechte der privilegierten Stände sollten abgeschafft werden, ebenso sei die zu hohe Abgabenlast für die Untertanen zu senken. Schließlich wurde das katastrophale System der Binnenzölle in Bayern zu einer grundlegenden Reform empfohlen.
Die Einschränkung der Zuständigkeit der Kirchen auf die Glaubenslehre wurde angestrebt, die Aufhebung der Bettelorden und Reform der Abteien und Klöster vorgeschlagen. Die Zensur sollte abgeschafft, die Pressefreiheit eingeführt werden. Eine derart weitgehende Revolution von oben sollte eine Revolution von unten, wie es die Französische Revolution war, verhindern. So postuliert das Mémoire:

"Es ist heute erwiesen, dass es die grobe Unwissenheit der Völker ist und nicht die vernünftige und dem Stand eines jeden entsprechende Bildung, die man ihnen vermittelt, welche Revolutionen hervor ruft und Reiche umstürzt' Je aufgeklärter die Menschen sind, um so mehr lieben sie ihre Pflichten und um so mehr halten sie an einer Regierung fest, die sich wirklich um ihr Glück kümmert."


Weiter forderte das Mémoire die Unabhängigkeit der Richter, die staatliche Oberaufsicht in allen judikativen Bereichen, die Reform des Straf- und Zivilrechts, die Möglichkeit für die Bauern, adeliges Obereigentum an Grund und Boden abzulösen, sowie die Verbesserung der Universitäten und Schulen. In einer übergeordneten Instanz sollte die Zusammenarbeit der Ministerien gefördert werden und eine Koordination der Einzelmaßnahmen erfolgen. Ziel war es, ein geschlossenes Staatsgebiet zu schaffen, in dessen Ministerien sich alle staatliche Macht vereinte. Darüber hinaus sah Montgelas die Notwendigkeit, ein bayerisches, patriotisches Empfinden zu wecken, um die lokalen und regionalen Gebundenheiten des Einzelnen zu lösen und stattdessen eine Identifikation mit dem Kurfürstentum - ab 1806 Königreich -Bayem herbeizuführen.
All dies erforderte neben der politisch-militärischen Absicherung der Eigenstaatlichkeit in der revolutionären und napoleonischen Epoche auch die aktive Mitwirkung und Unterstützung seitens des Herrschers. Er mußte eine für das Herrscherhaus ebenso revolutionäre Trennung von Dynastie und Staat mittragen, um trotz aller Neuerungen oberste Integrationsfigur aller Untertanen in allen Landesteilen zu bleiben. Max Joseph befürwortete das Reformprogramm seines Ministers Montgelas in allen aspekten, was eine unverzichtbare Grundvoraussetzung für die Verwirklichung des gesamten Programms war.
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Jetzt wusste ich: die Dinge sind ganz und gar das, was sie scheinen - und hinter ihnen... ist nichts. (Jean-Paul Sartre)

Il y a deux façons de ne pas raconter sa vie: l'une est de se taire et l'autre c'est d'écrire.
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MessagePosté le: Lun 4 Aoû - 16:39 (2008)    Sujet du message: Publicité

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